Bodo Ramelow: Paukenschlag! Ministerpräsident kündigt Kabinettsumbildung an! „So wird es nicht bleiben“

Das ist Bodo Ramelow

Das ist Bodo Ramelow

Bodo Ramelow ist der erste Linke-Politiker der Ministerpräsident geworden ist.

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Erfurt. Au weia, da kommt ja noch was auf die Landesregierung von Bodo Ramelow zu...

Die geplante Landtagswahl in Thüringen ist geplatzt, die Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow (Linke) regiert also im Freistaat weiter. Doch eines ist auch klar: Es wird Veränderungen im Kabinett geben!

Das hat Bodo Ramelow selbst im Interview mit dem MDR Thüringen angekündigt.

Bodo Ramelow: Partei möchte Aufgaben neu verteilen

„Es ist klar, so wird es nicht bleiben“, sagte der Thüringer Ministerpräsident. Hoff tanzt in der Regierung gerade auf zwei Hochzeiten. Einmal ist er Chef der Staatskanzlei, dann leitet er auch das Ministerium für Infrastruktur.

Diese Doppelrolle gebe es nur, weil mit einer kurzen Legislaturperiode gerechnet worden sei, so Ramelow. Jetzt möchte seine Partei prüfen, wie die Aufgaben neu verteilt werden können.

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Unklare Machtverhältnisse in Thüringen

  • In Thüringen regiert gerade eine Minderheitskoalition aus Linke, SPD und Grünen
  • Für eine Mehrheit fehlen Rot-Rot-Grün vier Sitze
  • Bis vor kurzem war die Minderheitsregierung durch einen Stabilitätspakt mit der CDU noch regierungsfähig
  • Der ist allerdings mittlerweile ausgelaufen

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Wer zukünftig welches Amt bekommt, ist noch unklar. Auch wann die Regierung umgewälzt wird, ließ Ramelow noch offen.

Bodo Ramelow: Ministerpräsident will Veränderung im Kabinett

Eine heiße Kandidatin für den Chefposten im Infrastrukturministerium ist aber sie: Staatsekretärin Susanna Karawanskij. Sie war kurzzeitig Arbeitsministerin in Brandenburg und Bundestagsageordnete für die Linke.

In der Frage, wer Bodo Ramelow als Vize vertreten soll, wird es ebenfalls eine Veränderung geben. Momentan ist noch Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der Co-Chef. Der Posten wird aber wohl jetzt an Innenminister Georg Maier (auch SPD) übergehen.

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Das passiert auf Tiefensees eigenen Wunsch.

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In Thüringen regiert immer noch eine Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen. Um wieder für klare Mehrheitsverhältnisse zu sorgen, sollte eigentlich der Landtag aufgelöst werden, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Das war aber im Juli gescheitert. (dpa, bp)