Erfurt.
Eigentlich hatte Thüringen einen Aufnahmeplan: Angehörige von bereits in Thüringen lebenden Afghanen sollten demnach unter bestimmten Voraussetzungen vom Freistaat aufgenommen werden. Aber jetzt kommt die Absage!
Ein entsprechender Beschluss hatte das Kabinett in Thüringen schon: Eine Zustimmung vom Bundesinnenministerium fehlte noch. Doch dieses erteilte dem Flüchtlings-Aufnahmeplan jetzt eine Abfuhr!
Thüringens Migrationsminister enttäuscht
Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sieht die Absage des Bundesinnenministeriums kritisch: Die Entscheidung werde der Situation in Afghanistan nicht gerecht: „Wir stehen weiterhin zur deutschen Verantwortung in Afghanistan insbesondere für die schon in Thüringen lebenden afghanischen Staatsbürgerinnen und -bürger, denen wir den Familiennachzug ermöglichen wollen.“
Das Bundesinnenministerium signalisierte schon vor Wochen, dass die Aufnahmepläne Thüringens nicht unterstützt werden. Der offizielle Beschluss traf jetzt ein: Bundesinnenministerium und Thüringen kommen nicht auf einen Nenner!
Thüringen: Adams findet deutliche Worte
Dirk Adams hofft auf neue Impulse der neuen Bundesregierung: „Wir hoffen, dass sich die neue Bundesregierung zu einer verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik bekennt und einen humanen Weg gehen wird.“
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Die Thüringer Grünen-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich bezeichnete den Ablehnungsbescheid als eine „Farce“. „Die Situation in Afghanistan hat sich seither weiter verschlechtert, die afghanischen Ortskräfte haben auf uns gesetzt und wurden schwer enttäuscht, die Familien im Stich gelassen“, erklärte Rothe-Beinlich.
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Der Thüringer Flüchtlingsrat nannte die Haltung des Bundesinnenministeriums einen „Skandal“. „Es braucht dringend unbürokratische Bundes- und Landesaufnahmeprogramme, um sichere Flucht- und Einreisewege für gefährdete Personengruppen sowie zu Familienangehörigen in Deutschland lebender Verwandter zu ermöglichen“, erklärte Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat. (dpa/jko)