Weil er im Verdacht steht, im Netz extremistische Inhalte verbreitet zu haben, hat ein Bürgermeister im Wartburgkreis (Thüringen) nach Angaben des Landratsamtes sein Amt verloren.
Der ehrenamtliche Bürgermeister der kleinen Gemeinde Empfertshausen in Thüringen, Carsten Brand, sei mit Verfügung vom 24. März vorläufig seines Amtes enthoben worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Brand wies die Vorwürfe zurück.
Bürgermeister in Thüringen wegen Telegram-Chat aus Amt enthoben
„Grund sind die seit Monaten andauernden Aktivitäten in einem Kanal des Messengerdienstes Telegram, in welchem nach dem derzeitigen Stand der Erkenntnisse Carsten Brand rechtsradikales, judenfeindliches und „Reichsbürger“-Gedankengut verbreitet hat“, heißt es in der Mitteilung. Zuvor hatte die Zeitung „Freies Wort“ (Mittwochausgabe) über den Fall berichtet.
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Brand selbst sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass die Vorwürfe „stark überzogen“ seien. „Ich bin kein Querdenker, ich bin kein Rechtsradikaler und hasse auch keine Juden.“ Er weise solche Anfeindungen von sich. Auch habe er selbst keine Inhalte in dem Messengerdienst geschrieben, sondern weitergeleitet. Um das ihm vorgeworfene „explizite Gedankengut“ sei es darin seiner Ansicht nach nicht gegangen.
Ehemaliger Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwürfe
Weiter betonte Brand, nicht des Amtes enthoben worden zu sein, sondern selbst seinen Rücktritt eingereicht zu haben. Er habe schon länger aufhören wollen. Seitens des Landratsamtes hieß es dazu, dass Brand angekündigt habe, sein Amt niederzulegen. Ein ehrenamtlicher Beigeordneter der Gemeinde Empfertshausen vertrete ihn nun.
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Brand räumte ein, bei einer großen Demonstration gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Leipzig dabei gewesen zu sein, „um sich ein Bild zu machen“. Er zweifle aber nicht an der Existenz des Virus, wohl aber halte er die Maßnahmen der Politik für überzogen und sehe dadurch Existenzen bedroht. (fb/dpa)